Am Samstag, den 9 Mai fand in München, wie an vielen Orten in Deutschland Demonstrationen gegen die von den Regierungen verhängten Maßnahmen im Kampf gegen die Covid19 Pandemie statt. In München kamen auf dem Marienplatz dabei 3000 Menschen zusammen, ohne Sicherheitsabstände einzuhalten und teilweise auch ohne Mund-Nasen-Bedeckung.

„Die Versammlungs- und Meinungsäußerungsfreiheit ist ein hohes Gut und eines jeden Recht deswegen auch gegen die getroffenen Maßnahmen bei der Pandemie-Bekämpfung zu demonstrieren. Auch wir haben die getroffenen Maßnahmen in den letzten Wochen kritisch begleitet und überschießende Maßnahmen daher auch kritisiert.“ sagt Felix Meyer, Stadtvorsitzender der Jungen Liberalen München. „Aber auch bei einer Demonstration müssen in Zeiten einer Pandemie entsprechende Sicherheitsmaßnahmen getroffen werden – zum gesundheitlichen Schutz der Mitmenschen. Das war aber bei der Demonstration am Marienplatz nicht mehr der Fall. Sowie die Demonstration stattfand steht zu befürchten, dass auch in München es dadurch zu mehr Neuerkrankungen kommt. Weitere Lockerungen sind bei einer wieder steigenden Reproduktionszahl wohl aber nicht machbar. Die Demonstranten könnten damit also so selbst für längere Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung geführt haben. Danke für Nichts!“

„Deswegen haben wir kein Verständnis dafür, dass zum Teil auch FDP-Mitglieder an solchen Demonstrationen mit machen oder sogar dort Reden halten. Allen voran Thomas Kemmerich in Gera. Davon distanzieren wir uns ausdrücklich.“ erklärt Meyer.

„Der Polizei München möchten wir für den besonnen Einsatz danken.“, so Meyer weiter. „Eine rechte Versammlung am Rande der „großen“ Versammlung wurde aufgelöst. Da die Versammlung aber ansonsten friedlich war, hätte ein Polizeieinsatz zur Räumung vermutlich die Situation vor Ort verschärft. Daher haben wir Verständnis, dass die Polizei, trotz den Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetzes, die Versammlung nicht vorzeitig aufgelöst hat.“