Am gestrigen Mittwoch, den 03.02.2021, fiel der Inzidenzwert der Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner über 7 Tage auf 51,7. Damit liegt München schon eine Woche unter 100 und einige Tage unter der 75 und nährt sich zügig einem Inzidenzwert von unter 50 an. Die Jungen Liberalen (JuLis) München fordern daher jetzt endlich Nachbesserungen bei der Infektionsschutzverordnung und eine Öffnungsperspektive für die Münchnerinnen und Münchner.

„Während der Staat beim Impfen auf allen Ebenen versagt hat – sei es die EU-Kommission mit zu wenig bestellten Impfdosen, die Bundesregierung die bis jetzt keine Impfstrategie hinbekommt, die Staatsregierung die Impfstoff vernichtet, weil sie ihn in Getränke-Kühlboxen lagert oder auch die Landeshauptstadt München, die wegen zu dicker Spritzen nur 5 statt zulässigen 6 Impfdosen pro Ampulle ziehen konnte – haben die Bürgerinnen und Bürger in München gezeigt, wie verantwortungsvoll sie in der Krise sind und haben sie ganz überwiegend an die Maßnahmen gehalten.“, so Felix Meyer, Stadtvorsitzender der JuLis München. „Der Inzidenzwert sinkt glücklicherweise immer weiter, auch in der Großstadt München. Das wäre ohne das Mitziehen der Bürger nicht möglich. Der Inzidenzwert von 50 wurde immer genannt, bei dem eine Nachverfolgung durch die Gesundheitsämter wieder möglich wird und daher die strengsten Maßnahmen dann nicht mehr notwendig seien. Wir nähren uns dem Wert von 50 immer mehr an und werden ihn wohl auch bald unterschreiten. Die Münchnerinnen und Münchner haben daher auch eine Öffnungsperspektive verdient.“

„Die Ausgangssperre in Bayern ab 21 Uhr ist schon jetzt unserer Meinung nach unverhältnismäßig. Gerade junge Leute trifft die Ausgangssperre – sei es der Besuch eines Freundes oder einer Freundin oder das Laufen gehen am Abend, das wird durch die Ausgangssperre erschwert, ohne dabei einen sinnvollen Beitrag zur Pandemieeindämmung zu leisten. Sinkt der Inzidenzwert unter 50, tritt diese Unverhältnismäßigkeit nur noch mehr zu Tage. Sie muss daher dringend abgeschafft, jedenfalls aber so angepasst werden, dass sie in einer Stadt, die unter 50 beim Inzidenzwert liegt, nicht greift.“, erklärt Felix Meyer weiter. „Ebenfalls brauchen wir in solchen Städten die Möglichkeit die KiTas und Grundschulen wieder zu öffnen. In München sind in vielen KiTas heute schon mehr als 2/3 der Kinder in der Notbetreuung. Diese aber im Regelbetrieb gesperrt zu halten bei niedrigen Inzidenzwerten ist nicht mehr nachvollziehbar. Gleiches gilt auch Bibliotheken. Gerade hier in München mit seinen Unis muss es Studierenden und allen anderen bei sinkenden Inzidenzwerten wieder möglich gemacht werden in die Bibliotheken gehen zu können.“