Am vergangenen Mittwoch, den 15. April, fand die erste digitale Mitgliederversammlung der Jungen Liberalen München statt. Mit knapp 60 Teilnehmern überstieg die Teilnehmerzahl auch die von so mancher Präsenz-Mitgliederversammlung.

„Wir ziehen ein positives Fazit.“ erklärt Felix Meyer, Vorsitzender der Jungen Liberalen München. „Wir haben damit auch ein Zeichen für „Digital first“ gesetzt und gezeigt, dass politische Verbandsarbeit auch in Zeiten der Corona-Maßnahmen nicht ruhen muss. Wir haben am Mittwoch auch weitere Änderungen der Geschäftsordnung beschlossen, damit wir noch leichter auch digital Verbandsarbeit durchführen können.“

„Inhaltlich konnten die Mitglieder eine große Bandbreite an Themen besprechen. So fordern wir z.B. die Rücknahme des Ermächtigungsgesetzes in Ungarn, weil wir darin einen klaren Verstoß gegen die Rechtsstaatlichkeit sehen.“ sagt Meyer weiter. „Ebenso haben wir einen Beschluss gefasst, der unsere Abgrenzung zur AfD, gerade nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen, nochmal deutlich festschreibt. Und gleichzeitig auch Maßnahmen der Stadt fordert, wie z.B. die bessere finanzielle Ausstattung des NS-Dokumentationszentrums, des Demokratiemobiles und der Fachstelle Demokratie im Rathaus um bessere Aufklärungsarbeit leisten zu können.“

„Mit über 90% Zustimmung der Mitglieder wurde auch ein Beschluss gefasst, der klare Kriterien für Fraktionsgemeinschaften fordert. Dazu gehören: eine gemeinsame Wertebasis; eine progressive, zukunftsorientierte Ausrichtung; ein pro-europäischer, weltoffener Kurs; die Vereinbarkeit mit dem Leitbild der FDP sowie für die Wählerinnen und Wähler deutlich nachvollziehbare, inhaltliche Gemeinsamkeiten mit der FDP. Vieles davon sehen die Jungen Liberalen in München bei dem aktuellen Bündnis mit der Bayernpartei nicht gegeben.“ stellt Meyer fest.

Technisch konnte sich bei der Mitgliederversammlung durch ein digitale Videokonferenz ausgetauscht und diskutiert werden, während Abstimmungen mit einem weiteren Tool auch geheim vollzogen werden konnten.